KE-patient - Die Kostenerstatter

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Firma KE-patient GmbH ist weder Versicherungsmakler noch gebundener Versicherungsvertreter. Die Gesellschaft handelt zur Vermittlung von Krankenversicherungsverträgen ausdrücklich und ausschließlich als freier und ungebundener Versicherungsagent. Die Leistungsinhalte der Firma KE-patient GmbH sowie ihre haftungsrechtlichen Verantwortlichkeiten folgen aus den hierzu einschlägigen gesetzlichen Vorschriften des deutschen Rechtes mit Ausnahme seiner auf ausländisches Recht zurückverweisenden Normen, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas Abweichendes vereinbart wird.

Wenn und soweit der hiesige Internetauftritt der Firma KE-patient GmbH Links zur anderen Seiten im Internet enthält, so stellen wir klar, keinen Einfluß auf die Gestaltung und auf die Inhalte derjenigen Seiten, auf die von hier aus verlinkt wird, zu haben. Im Hinblick auf die einschlägige Rechtslage in diesem Zusammenhang distanzieren wir uns vorsorglich ausdrücklich von allen dortigen Inhalten und machen sie uns nicht zueigen. Diese Erklärung umfasst ausdrücklich auch alle Links, die in von uns verlinkten Seiten ihrerseits enthalten sind oder über die von uns ausgebrachten Links erreicht werden können.

Alle Urheberrechte an der hiesigen Website stehen nur und ausschließlich der Firma KE-patient GmbH zu. Sämtliche Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien einschließlich ihrer spezifischen Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und sämtlichen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie zu kopieren, in Kopie zu verändern oder auf anderen Websites zu verwenden, setzt ausnahmslos die Erteilung einer vorherigen schriftlichen Genehmigung durch uns voraus. Vorsorglich weisen wir darauf hin, daß einzelne Inhalte unseres Internetauftrittes auch Inhalte enthalten, für die das Urheberrecht Dritten zusteht. Sofern wir Kenntnis davon erlangen, daß ohne unsere und/oder die Erlaubnis dieser Dritten deren über unsere Seite zugänglichen Daten, Texte, Bilder, Grafiken oder sonstigen Arrangements genutzt werden, kündigen wir schon hier an, dem nach unserer Kenntnis rechtmäßigen Inhaber des jeweiligen Urheberrechtes nach Kenntniserlangung von der angemaßten Nutzung einen entsprechenden Hinweis hierüber zu erteilen.

Die Inhalte unserer Websites sind von uns nach unserem besten Wissen und aktuellsten Kenntnisstand erstellt. Sie sollen allerdings ausdrücklich nur der generellen Information dienen. Sie ersetzen keine qualifizierte Beratung für den jeweiligen Einzelfall. Sie stellen daher auch keine Beratungsleistung – juristischer, steuerlicher oder anderer Art – dar und dürfen nicht als solche verwendet werden. Vorsorglich untersagen wir eine Benutzung der hier bereitgestellten Informationen ohne vorherige schriftliche Rücksprache und Genehmigung durch uns ausdrücklich. Die jederzeitige Änderung der Informationen in dem hiesigen Internetauftritt bleibt ebenfalls ausdrücklich vorbehalten. Alle erwähnten Angebote und Hinweise zum Abschluß von Rechtsgeschäften sind ausnahmslos exemplarisch und niemals konkret bzw. als verbindlich zu verstehen.

Sollten Inhalte unserer hiesigen Homepage oder Teile derselben gesetzliche Bestimmungen oder – insbesondere – Rechte Dritter verletzten, die als Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften gelten könnten, bieten wir ausdrücklich an, die zurecht beanstandeten Passagen oder Teile derselben umgehend von unserer Seite zu entfernen bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich anzupassen, ohne daß es seitens desjenigen, der seine Rechte verletzt sieht, der Einschaltung eines Rechtsbeistandes bedarf. Wir sagen zu, auf eine angemessene, ausreichend erläuterte und zeitnahe Aufforderung Dritter umgehend zu reagieren. Die Einschaltung insbesondere eines Rechtsanwaltes, die zu einer für uns kostenpflichtigen Abmahnung führen würde, entspricht - jedenfalls ohne vorherige ausdrückliche Kontaktaufnahme mit uns - nicht unserem wirklichen Willen. Auf diesen darf auch nicht mutmaßend rückgeschlossen werden. Sollte sich ein Dritter ohne vorherige unmittelbare Kontaktaufnahme mit uns umgehend durch einen Rechtsbeistand zur Beseitigung rechtlicher Bedenken in Verbindung setzen wollen, so würden wir uns hiergegen damit verteidigen, daß diese Art der Kontaktaufnahme der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendem Motiv der Verfahrenseinleitung unterliegt, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentlicher Triebfeder. Es wird darauf hingewiesen, daß eine solche Kontaktaufnahme einen Verstoß gegen die gesetzliche Schadensgeringhaltungspflicht darstellen kann. Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Kunden- bzw. Partneraccounts nehmen wir als Dienstanbieter die Haftungsprivilegien aus § 5 Nr. 3 TDG bzw. aus § 11 TDG in Anspruch.

In datenschutzrechtlicher Hinsicht möchten wir Ihnen an dieser Stelle folgende Hinweise erteilen: Wir möchten Ihre Privat- und Persönlichkeitssphäre schützen. Besuchen Sie unsere Website, erfahren Sie den hier von uns organisatorisch vorgehaltenen Schutz. Wenn Sie auf unserer Website navigieren, geben Sie keine personenbezogenen Daten an. Füllen Sie hingegen eine Maske zur Kontaktaufnahme mit uns aus, ersehen wir hieraus diejenigen Daten, die Sie persönlich identifizieren. Diese Daten behandeln wir gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Wir werden Sie nur nutzen, um mit Ihnen - entsprechend Ihrer Anfrage – in Kontakt zu treten und Ihnen die gewünschten Informationen zukommen zu lassen. Ihre personifizierten Daten geben wir nicht an Dritte weiter. Auch werden wir Ihre personenbezogenen Daten nur solange speichern, wie wir sie benötigen, um die Zwecke zu erfüllen, zu denen Sie uns diese Daten übermittelt haben oder solange uns dies vom Gesetz zwingend vorgeschrieben wird. Sollten Sie weitere Fragen zum Datenschutz in unserem Hause haben, nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf. Einer umgekehrten Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben hier veröffentlichen Kontaktdaten von uns wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen zur Übersendung von nicht ausdrücklich vorher angeforderten Informationen widersprechen wir an dieser Stelle ebenfalls ausdrücklich. Wer uns sogenannte „Spam-Mails“ übersendet oder deren Übersendung veranlasst, gegen den behalten wir uns rechtliche Schritte vor.

Alle innerhalb dieses Internetauftritts genannten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrechtes und gegebenenfalls den Besitz- und Inhaberrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer.

Die Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten werden in unserem Hause von Herrn Günther Früauf wahrgenommen. Sollten Sie in diesem Zusammenhang ergänzende Fragen haben, zögern Sie bitte nicht, sich an ihn zu wenden.